Suche
17.05.2017

Analyse der Wahlergebnisse der Landtagswahl NRW

Zu den Ergebnissen der Landtagswahl erklärt Gisela Nacken, Vorsitzende des Kreisverbandes:

„Das war eine krasse Wahlniederlage für uns Grüne. Um so wichtiger ist es, die Gründe dafür ehrlich zu benennen. Die Hauptursachen sind aus unserer Sicht. Erstens: Die Schulpolitik mit der Debatte um G8/9 und die zu schnell eingeführte Inklusion mit all ihren Problemen war für viele Menschen der ausschlaggebende Grund, nicht mehr uns Grüne zu wählen. Dieses Thema auch noch mit der Spitzenkandidatin zu verbinden war eine falsche Entscheidung.

Zweitens haben wir auch unsere Kernthemen Energie, Landwirtschaft und Klimaschutz nicht richtig kommuniziert. Vergleicht man die Ergebnisse mit der Wahl in Schleswig Holstein, sind Grüne Themen durchaus Gewinner Themen. In NRW ist das nicht gelungen. Im Gegenteil standen bei uns -Beispiel Gastroampel-  Ökonomie und Ökologie gegeneinander und es ist uns nicht gelungen, zu verdeutlichen, dass die Zukunft für sichere Arbeitsplätze in NRW nur in einem Miteinander von Ökologie und Ökonomie steckt.

Die Ergebnisse zeigen aber auch, dass es keine kommunale sondern eine eindeutig landespolitische Entscheidung der WählerInnen war. Wir haben hier vor Ort alles gegeben und tolle Aktionen gemacht. Danke dafür an alle, die mitgemacht haben. Jetzt blicken wir auf die Bundestagswahl. Denn nach der Wahl ist vor der Wahl.“

 

Der Landesverband NRW hat folgende Einschätzung:

  • Unsere Politik und unsere Kommunikation haben die Menschen nicht ausreichend überzeugt.
  • Ihr habt es selbst erlebt: Wahlentscheidend war für viele Menschen die Schulpolitik. Es gab in den letzten Jahren viele Veränderungsprozesse in der Gesellschaft und damit notwendigerweise auch in den Schulen – insbesondere bei der Inklusion. Diese haben wir mit Rekord-Investitionen und Neueinstellungen bei Lehrerinnen und Lehrern gestaltet, aber trotzdem offenbar viele, die an den Schulen an diesen Veränderungen beteiligt sind, überfordert. Viele konnten wir für die Veränderungen am Ende nicht gewinnen.
  • Die wirtschaftliche Zukunft des Industrielandes NRW hängt vom Gelingen der Energiewende und dem ökologischen Umbau der Wirtschaft ab. Es ist uns nicht gelungen, die Chancen dieses Wandels herauszustellen.
  • Uns und vielen Wählerinnen und Wählern ist Soziale Gerechtigkeit wichtig. Wir wurden aber von vielen nicht als diejenigen wahrgenommen, die die Sorgen und Nöte der Menschen ernst nehmen und konkrete Verbesserungen anbieten.
  • Das Grüne Profil ist in der Regierungszeit verblasst. Wir waren in den durchaus vorhandenen Konflikten – etwa in der Innenpolitik – als Grüne nicht immer erkennbar.

Suche