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18.06.2014

„Liebe zur SPD kam etwas überraschend“

Mit Energie und Sachverstand nehmen wir die Oppositionsrolle an, meint Ulla Griepentrog.

„Grünes Licht für Schwarz-Rot im Rat“ – augenzwinkernd betitelte die Aachener Lokalpresse die Tatsache, dass am Montag der Grundstein für einen schwarz-roten Koalitionsvertrag in den beiden großen Parteien gelegt wurde. In einem Grundsatzpapier wurden die Rahmenbedingungen für eine Zusammenarbeit formuliert.

„Die CDU hat ihre Liebe zur SPD entdeckt – das überrascht uns etwas und bereitet uns sicher keine große Freude: Schwarz-grün wäre für Aachen spannender gewesen“, kommentiert Ulla Griepentrog, GRÜNE Fraktionssprecherin in Aachen, die große Koalition. Ein Grund für die Entscheidung sei sicher gewesen, dass der konservative Teil in der CDU sich durchgesetzt habe. „Wir haben in der Vergangenheit mit der CDU sehr vertrauensvoll und inhaltlich gut zusammengearbeitet, gerade in den Fachausschüssen“, so Griepentrog. Hier muss die GroKo sich in den nächsten Jahren erst einmal beweisen.“

SPD zeigt sich wandelbar

Verwunderlich sei der rasche Umschwung bei der SPD jedoch schon: „Im Wahlkampf haben wir noch markige Sprüche gehört, besonders in Richtung Oberbürgermeister. Das gemeinsame Papier, das nun von CDU und SPD erarbeitet wurde, enthält dagegen noch nicht viel Inhalt, sondern eher übergeordnete Thesen.“ Hier sei man gespannt, wie sich die SPD in der Koalition positioniere und welche Schwerpunkte gesetzt würden.

Mit voller Kraft in die Opposition

Die Position der GRÜNEN hingegen sieht Griepentrog ganz klar in einer starken Oppositionsrolle: „Wir haben den Auftrag von den Wählerinnen und Wählern bekommen, ein Gegengewicht zur großen Koalition zu schaffen. Diesen Auftrag nehmen wir mit Freude an und werden dazu auch die Zusammenarbeit mit den anderen Oppositionsfraktionen suchen. Wir sind eine Fraktion, deren Mitglieder sich durch hohe Sachkompetenz und großes Engagement auszeichnen. Das ist unser Pfund, mit dem wir wuchern können.“ Daher wolle man in den nächsten sechs Jahren weiter Schwerpunktthemen setzen, um die Stadt in ihrer Entwicklung voranzubringen.

Spekulationen keinen Vorschub leisten

Zum Thema Personal und Umstrukturierung von Dezernaten meint Griepentrog: „Sicher kann ich verstehen, dass eine große Koalition Dezernate mit Leuten aus ihren Reihen besetzen will. Doch bevor man über neue Dezernate nachdenkt, sollte man beachten, dass das auch viel Geld kostet. Wir müssen ja gerade lernen, mit weniger Geld zu haushalten, anstatt noch mehr auszugeben.“ Die Debatte um Baudezernentin Gisela Nacken mag sie nicht weiter kommentieren, bevor es dazu nichts Konkreteres zu sagen gibt: „Da wird noch vor den Sommerferien eine Entscheidung kommen. Nur so viel: Aus unserer Sicht hat Gisela Nacken als Dezernentin wichtige Projekte in der Stadtentwicklung umgesetzt: Der Elisengarten, die Rathaustreppe, die fußgängerfreundliche Innenstadt sind nur einige Beispiele. Wir sehen keinen Grund dafür, warum sie ihre Arbeit nicht fortsetzen sollte.“

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