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15.06.2011

Europa braucht einen Richtungswechsel

Die Eurozone steckt in der Währungskrise. Griechenland, Irland, Portugal: Mehrere Mitgliedsstaaten der Eurozone haben bereits finanzielle Hilfe aus dem so genannten Euro-Rettungsschirm erhalten. Die Verhandlungen zum nächsten Rettungspaket für Griechenland gehen am kommenden Sonntag weiter. Gleichzeitig wird aber immer deutlicher, dass gerade Griechenland mit dem derzeitigen Maßnahmenpaket aus strengen Sparvorgaben und teuren Krediten zu Zinsen von rund 4,5 Prozent, an denen die Gläubigerstaaten kräftig verdienen, nicht aus der Krise herauskommen wird.

Doch was kann und muss auf europäischer Ebene geschehen, um die Krise in den Griff zu bekommen?

“Die derzeit diskutierten Gesetzesvorschläge zur Reform der Eurozone gefährden den sozialen Zusammenhalt und die ökologische Modernisierung unserer Gesellschaft. Unter dem Deckmantel einer vermeintlich verantwortungsvollen Haushaltspolitik stellen Konservative und Liberale die europäische Solidarität in Frage”, kritisiert Sven Giegold, Sprecher der Grünen Europafraktion im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments. Eine ganze Generation junger Menschen droht den unausgeglichenen Sparmaßnahmen  zum Opfer zu fallen.

Damit aus der wirtschaftlichen Krise keine politische Krise wird, braucht Europa einen Richtungswechsel mit einer verantwortlichen und ausgewogenen Politik. Dazu gehören etwa die Vermarktung der öffentlichen Schulden durch Euro-Anleihen und die Einführung einer Finanztransaktionssteuer.




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