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05.10.2012

Grüne der Städteregion besuchen das Europaparlament

Am Tag der deutschen Einheit fahren die Grünen in der Städteregion Aachen nach Brüssel ins Europaparlament. Auch wenn die Symbolik stimmt, war das Datum eher aus praktischen Gesichtspunkten gewählt worden, denn man wollte das Parlament bei der Arbeit besuchen, und in Belgien ist der 3.10. ein ganz normaler Arbeitstag.

Die erste Station des Besuchs war der Fraktionssitzungssaal der grünen Fraktion namens „Petra Kelly“. Dort konnten sich die 46 Besucher/innen aus der Städteregion ein Bild davon machen, wie ihre Fraktion in Brüssel, in der immerhin 15 Länder vertreten sind, arbeitet. Viele Dolmetscher begleiten die Sitzung, denn zuallererst gibt es sprachliche Hürden zu überwinden. Auch wenn viele Abgeordnete Englisch sprechen, wurde doch deutlich, dass sie an Ausdruck gewinnen, wenn sie ihre jeweilige Muttersprache benutzen. Eine zweite Schwierigkeit, die es im Europaparlament zu überwinden gilt, sind die unterschiedlichen nationalstaatlichen Gegebenheiten, die zu berücksichtigen sind. Das Thema der Fraktionssitzung war eine grünes Positionspapier zur Rentenpolitik, und aus der Diskussion wurde deutlich, wie schwierig es ist, allgemeingültige politische Ziele für 27 unterschiedliche Rentensysteme der Mitgliedsstaaten zu formulieren.

Die Eurokrise war anschließend das Thema in einem Gespräch mit Reinhard Bütikofer, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der grünen Europafraktion. Dem versierten Politiker ist es problemlos gelungen, die Eurokrise in einfachen Worten und Zusammenhängen darzustellen und die deutsche grüne Position dazu zu erklären. Für Bütikofer liegt die Antwort auf die Krise nur darin, mehr Europa zu wagen. Noch spielt Deutschland eine gewichtige Rolle in der Weltpolitik, aber Bütikofer sieht diesen Einfluss schwinden. Nur wenn die europäischen Staaten zusammen gehen, haben sie noch eine Machtoption  im globalen Geschehen: „ Entweder Europa wird gemeinsam ein Pol sein in der neuen multipolaren Welt, oder es wird Objekt sein anderer Akteure,“ formuliert der Europaabgeordnete seine Sicht.

Nach diesem Gespräch rundete ein Besuch im Parlamentarium, dem neuen Besucherzentrum des EP, das Programm der Reisegruppe aus Aachen ab. Hier wurden gut aufbereitete und medial inszenierte Informationen über die Anfänge, Gegenwart und Zukunft der Europäischen Union gegeben, an denen man sich nach Lust und Laune bedienen konnte.

Die Aachener beendeten ihren Tag mit einem Netzwerktreffen mit ihren Parteifreunden vom Brüsseler Ortsverband, der zum Aachener Kreisverband dazugehört. In einer typisch belgischen Bierkneipe mischten sich Wiedersehensfreude und neue Bekanntschaften, denn es war nicht das erste Treffen dieser Art zwischen Aachen und Brüssel.

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