Suche
05.02.2009

30 Millionen für Aachen

In den vergangenen Wochen wurde viel darüber spekuliert, wie viel Geld aus dem kommunalen Investitionsprogramm des Konjunkturpakets II von Berlin über Düsseldorf nach Aachen fließen würde. Seit dieser Woche ist die Summe bekannt: 29, 222 894 Millionen Euro. Gehofft hatte man insgeheim auf ca. 35 Millionen Euro.

Zwei Drittel der Summe, also rund 19,5 Millionen Euro, werden in die Sanierung von Bildungseinrichtungen investiert, die restlichen 9,7 Millionen in allgemeine Infrastrukturmaßnahmen. So sind die Vorgaben des Bundes. Das Geld steht Aachen je zur Hälfte 2009 und 2010 zur Verfügung.

Eine vierköpfige Arbeitsgruppe in der Verwaltung hat nun eine Liste mit Vorschlägen zur Verwendung der Geldmittel erarbeitet. Im Bildungsbereich sollen notwendige energetische Sanierungsmaßnahmen in Schulen und Kitas vorgenommen werden. Dies kann etwa die Erneuerung der Heizung, der Austausch der Fenster oder ein neuer Wärmeputz bedeuten. Gerne würde Rot-Grün mit den Mitteln aus Berlin den dringend notwendigen Ausbau der Schulmensen vorantrieben, hier ist die Rechtslage jedoch noch ungeklärt.

Ein weiteres mögliches Sanierungs-Objekt könnte das Welt-Haus, Bildungs- und Begegnungszentrum an der Schanz, sein. Aus Grüner Sicht bedarf es dringend einer Modernisierung. Einfach verglaste Fenster sind unökologisch und bedeuten für den Betreiber jedes Jahr enorme Heizkosten.

Mit den Mitteln aus dem zweiten Topf können nicht nur Gebäude sondern auch Straßen modernisiert werden. Lärmsanierung wird die Erneuerung der Straßen mit so genanntem Flüsterasphalt genannt.
Die Mittel aus dem zweiten Topf würde Michael Rau, Grüner Fraktionssprecher und Mitglied im Planungsausschuss, gerne auch dazu verwenden, die Großsanierung der Feuerwache an der Stolberger Straße in Angriff zu nehmen. Damit wäre ein möglicher Neubau einer Feuerwache in der Debyestraße endgültig vom Tisch.

Insgesamt hofft Michael Rau, dass die Gelder – trotz sicherlich vorhandener Kritik am Konjunkturprogramm – optimal und sinnvoll eingesetzt werden und nicht zu parteipolitischen Auseinandersetzungen führen werden. Am 17.02.09 wird der Finanzausschusses in einer Sondersitzung über die Verteilung der Mittel beraten.

Ganz „umsonst“ sind die 29, 222 894 Millionen für Aachen dann aber auch nicht. Die Stadt trägt einen Eigenanteil von 12,5 Prozent. Ab 2012 muss sie zehn Jahre lang jährlich 380.000 Euro an den Bund zurückzahlen.

Suche