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23.09.2016

Kultur: Groko verweigert Planungssicherheit

Die Große Koalition schiebt eine langfristige finanzielle Lösung für die VHS auf die lange Bank: Für die GRÜNEN ging es in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses für Theater und Volkshochschule um die Frage: Steht die Aachener Große Koalition zu dem, was sie in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart und versprochen hat?

Konkret ging es um den Wirtschaftsplan der VHS, also darum, wie die VHS 2017 wirtschaftet und vor allem wie hoch der städtische Zuschuss an die VHS sein wird. Der VHS fehlen 2017, bedingt durch Tariferhöhungen, ca. 83.000 Euro. Bisher wollte die Verwaltung den Zuschuss nicht um diese Summe erhöhen.

Wir GRÜNEN hatten beantragt, die Stadt solle die fehlenden Mittel für die Tariferhöhungen zusätzlich bereitstellen. Zur Begründung bediente sich Ratsherr Pilgram zweier Sätze, die fast wortgetreu dem Koalitionspapier von CDU und SPD entnommen waren.

Doch die Mehrheit wollte von solchen „aus der Hüfte geschossenen Anträgen“ nichts wissen. Selbst der nochmalige Hinweis, der Text des eigenen Koalitionsvertrages sei schließlich „erst“ zwei Jahre alt ist und müsste eigentlich bekannt sein, konnte die Mehrheit nicht überzeugen.

Doch dann kam plötzlich von der Verwaltung die Mitteilung, die Kämmerin habe ihre Meinung geändert: Zumindest für 2017 sollen die Mehrkosten durch die Tariferhöhungen nun doch zusätzlich bereitgestellt werden. Der Antrag der GRÜNEN, auch in den Folgejahren so zu verfahren, wurde von CDU und SPD erneut abgelehnt.

Fazit von Ratsherr Hermann Josef Pilgram: „Die Kämmerin bestimmt, wo es langgeht. Und in spätestens einem Jahr werden die Eigenbetriebe wieder um ihre Zukunft bangen.“

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