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GroKo-Watch

Große Koalition auf kleinstem Nenner: In dieser Rubrik kommentieren wir kritisch die Arbeit von CDU und SPD seit der Kommunalwahl 2014.

17.11.2016

GroKo-Watch: GroKo lehnt freien Eintritt für Museen ab

Der Eintritt ins Ludwig-Forum und ins Suermondt-Ludwig-Museum wäre ab dem 1. Januar 2017 kostenlos, wenn CDU und SPD im Kulturausschuss einem gemeinsamen Antrag von FDP, Linke,...[mehr]

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27.09.2016

GroKo-Watch: Neulich im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Wissenschaft...

GroKo ganz klein oder die Frage: Was ist eigentlich die Aufgabe von Politik? Behandlung des GRÜNEN Antrags „Aachen als Fairtrade-Town bekannt machen“ wird marginalisiert.[mehr]

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23.09.2016

Kultur: Groko verweigert Planungssicherheit

Eigenbetriebe VHS, Theater und Kulturbetrieb: Die Große Koalition schiebt eine langfristige finanzielle Lösung für die VHS auf die lange Bank.[mehr]

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30.08.2016

Klatsche für Radverkehr in Aachen

GroKo lehnt Anträge zur Sanierung von Radweg und sicheren Verkehrsführung ab. [mehr]

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10.06.2016

GroKo-Watch: Mehrheit verweigert Freier Kultur 45.000 €

Überschüsse des Kulturbetriebs sollten in Zukunft regelmäßig der freien kreativen Szene zugute kommen. GroKo erinnert sich an Übereinkunft nicht mehr.[mehr]

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19.05.2016

GroKo-Watch: Weiterentwicklung Stadtbibliothek - keine Fortschritte

Koalitionsprogramm von CDU und SPD beinhaltet Umbau der Bibliothek zu zeitgemäßen Medienzentrum. Bislang ist davon in Aachen noch nichts zu spüren.[mehr]

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14.03.2016

GroKo-Watch: Kein Interesse an Gesamtkonzept zur Parkraumbewirtschaftung?

Die unendliche Vertagung des von der Verwaltung vorgelegten Parkraumbewirtschaftungs-Gesamtkonzepts durch die GroKo im Mobilitäts- und Umweltausschuss.[mehr]

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29.01.2016

GroKo-Watch: Zweites beitragsfreies Kindergartenjahr wird gestrichen

Stattdessen werden die Elternbeiträge erhöht. Ein gutes Beispiel für das ständig Herumeiern und den Schlingerkurs in der Großen Koalition.[mehr]

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28.01.2016

GroKo-Watch: Kommunales Wohnungsbauprogramm wird abgelehnt

Bis zum Jahr 2020 fehlen in Aachen mindestens 300 Sozialwohnungen. Die Mehrheit sitzt es aus.[mehr]

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28.01.2016

Groko-Watch: Haushalt 2016 – Keine neuen Akzente der Mehrheit

GRÜNE Vorschläge für Investitionen in den ÖPNV, Radinfrastruktur und sozialen Wohnungsbau werden abgelehnt.[mehr]

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