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GroKo-Watch

Große Koalition auf kleinstem Nenner: In dieser Rubrik kommentieren wir kritisch die Arbeit von CDU und SPD seit der Kommunalwahl 2014.

28.01.2016

Groko-Watch: Haushalt 2016 – Keine neuen Akzente der Mehrheit

GRÜNE Vorschläge für Investitionen in den ÖPNV, Radinfrastruktur und sozialen Wohnungsbau werden abgelehnt.[mehr]

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12.11.2015

GroKo-Watch: Entscheidung zu Elektroflotte erneut vertagt

GRÜNEN beantragen noch einmal die beschleunigte Elektrifizierung der ASEAG-Busflotte. Die GroKo vertagt die Entscheidung erneut.[mehr]

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06.10.2015

GroKo-Watch: Mehrheit blockiert Freibadplanung

Unverständliche Wende bei Hangeweiher-Sanierung. Weiterführende Maßnahmen wären mehr als sinnvoll. Groko pfeift Verwaltung zurück. [mehr]

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24.09.2015

GroKo-Watch: Keine Fördermittel für Elektrobusse

GRÜNE und OB wollen Geld in Aufbau einer Elektroflotte bei der ASEAG investieren. Mehrheit lehnt dies entschieden ab.[mehr]

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28.08.2015

GroKo-Watch - Nutzungskonzept Neues Kurhaus abgeschmettert

Mehrheit plant stattdessen in diesem Bereich das nächste Dauerdefizit. 25 Mio EUR Sanierungskosten und keine Gegenfinanzierung durch entsprechende Vermietung.[mehr]

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22.05.2015

GroKo-Watch: Erhöhungen der Kita-Beiträge

Kita-Beitragserhöhungen sind gerade für Eltern mit ganz kleinen Kindern eine starke finanzielle Mehrbelastung.[mehr]

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01.09.2014

GroKo-Watch: Keine Bäume, kein geregeltes Fahrradparken

Große Koalition stimmt im Planungsausschuss gegen Bäume am HBF und gegen eine Regelung für Fahrradstellplätze.[mehr]

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