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15.04.2010

Volker Beck für freies Internet und Kulturflatrate

In Zeiten von Internet und moderner Telekommunikation sind der Schutz der Persönlichkeitsrechte und des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung wichtiger denn je. Auch die jüngst wieder aktuelle Debatte um die Sperrung von Internetseiten mit strafbaren, bspw. kinderpornographischen, Inhalten ist ein wichtiger Aspekt, der im Zusammenhang mit einer verantwortungsvollen „Netzpolitik“ zu berücksichtigen ist.

Bei einer gemeinsamen Veranstaltung der GRÜNEN Aachen und der grünen Hochschulgruppe sprach Volker Beck, MdB, über grüne Netzpolitik und Urheberrechte im Internet. Gemeinsam mit dem grünen Bundestagsabgeordneten und Elisabeth Paul, grüne Direktkandidatin für den Wahlkreis Aachen II, diskutierten mehr als 40 Interessierte – vor allem Studierende, aber auch ältere Menschen – über die Chancen und Risiken des Internets.

Der Schutz der persönlichen Privatsphäre war ebenso Thema wie die Aushöhlung der Urheberrechte. Konsens bestand in der Ablehnung der beinahe unbegrenzten Vorratsdatenspeicherung in Deutschland, die jeden Einzelnen prinzipiell als Sicherheitsrisiko und möglichen Straftäter behandelt.

Kontrovers ging es beim Schutz des Urheberrechtes zu. Teile des Publikums bestanden auf der unbeschränkten Nutzung der Inhalte des Internets. Beck hingegen beklagte den wirtschaftlichen Schaden z.B. für Musiker und andere Kulturschaffende, deren Einnahmen  existenzbedrohend zurückgegangen sind.

Eine Lösung könnte wenigstens teilweise in einer „Kulturflatrate“ liegen. Ähnlich den Regelungen beim Papier-Kopierschutz würde über die Abrechnung von Netzzugängen ein Entgelt für KünstlerInnen eingezogen, das wie bei der GEMA den Kulturschaffenden zukommt.

Besonders Jugendliche sollten – so Volker Beck – in der Familie und in der Schule frühzeitig und sachkundig über die Möglichkeiten, aber auch die Risiken der Preisgabe persönlicher Daten, Fotos und Aktivitäten aufgeklärt werden. Die Förderung der Medienkompetenz ist ein wichtiger Punkt.

Volker Beck selbst wurde auch während der Veranstaltung an seinem Handy „angepiepst“ – er zählt selber zu den intensiven Nutzern der neuen Telekommunikationsmedien. Man sollte aber genau wissen was man tut – das war seine klare Botschaft.

Fazit: ein komplexes Thema, das aber besonders junge Menschen ernst nehmen sollten. 

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