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19.10.2018

Entwurf des städtischen Haushaltes 2019 eingebracht

Neben städtischen Leistungen wie etwa der Kinderbetreuung und Bildung muss sich die Stadt auch den Herausforderungen der Digitalisierung und auch dem wichtigen Thema Luftreinhalteplan stellen.

In der Sitzung des Stadtrates am 10. Oktober 2018 hat Stadtkämmerin Annekathrin Grehling den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2019 bis 2022 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht.

Auch im 13. Jahr hintereinander konnte die Kämmerin einen genehmigungsfähigen Entwurf vorlegen und dabei erneut auf Steuererhöhungen verzichten. Der Haushalt für das Jahr 2019 schließt mit einem Fehlbetrag in Höhe von rund 26,6 Millionen Euro ab. Die fortwährenden Verluste in den Folgejahren, die zwischen rund 23,6 Millionen Euro und rund 28,2 Millionen Euro betragen, führen zu einer weiteren Verringerung des Eigenkapitals der Stadt.

Außergewöhnlich hohe Erträge

Dabei kann die Stadt Aachen auf außergewöhnlich hohe Erträge, knapp 990 Millionen Euro, zurückgreifen. Insbesondere die Erträge aus der Gewerbesteuer entwickeln sich gerade auch im Landesvergleich überaus positiv mit rund 214 Millionen Euro. „Natürlich liegt das Risiko auf der Hand, denn niemand kann dauerhaften extremen Steigerungsraten vertrauen", sagte Stadtkämmerin Annekathrin Grehling.

Andererseits öffnet sich jetzt ein Fenster, mit diesem Haushalt den nachhaltigen Herausforderungen gerecht zu werden. Die dementsprechenden Aufwendungen überschreiten nunmehr die Eine-Milliarde-Euro-Marke. Neben den bekannten und selbstverständlich zu erbringenden Leistungen wie etwa der Kinderbetreuung und Bildung muss sich die Stadt Aachen nicht nur den besonderen Handlungserfordernissen der Digitalisierung stellen, sondern auch beispielhaft den Anforderungen des fortzuschreibenden Luftreinhalteplans und den damit verbundenen Verbesserungen z.B. des ÖPNV.

Jetzt folgen die Beratungen 

Vor der abschließenden Beschlussfassung im Rat der Stadt Aachen am 23. Januar 2019 finden nun noch die Beratungen in den Fraktionen sowie anschließend in den Bezirksvertretungen, den Fachausschüssen und dem Finanzausschuss statt.

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