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31.10.2020

Politische Analyse auf Mitgliederversammlung

Die Parteivorsitzenden Ulla Griepentrog und Sebastian Breuer berichten auf der Mitgliederversammlung unter anderem von den Sondierungsgesprächen der vergangenen Wochen.

Mitgliederversammlung GRÜNE Ortsverband Aachen am 28.10.2020: Die erste Mitgliederversammlung der GRÜNEN nach der Kommunalwahl wurde mit großem Interesse verfolgt.

Ungefähr 80 Mitglieder trafen sich zur digitalen Versammlung, in der zunächst auf die Ergebnisse der Wahl eingegangen wurde. In der Analyse waren sich alle einig: Der GRÜNE Erfolg ist ein Ergebnis einer guten und kontinuierlichen GRÜNEN Politik in Aachen und eines hervorragend geführten Wahlkampfes mit starker Präsenz und vielen Ideen.

Trotz der Corona-bedingten Einschränkungen zeigte der Wahlkampf die ganze Kreativität der GRÜNEN, ein ausgeprägtes politisches Gespür und das hohe Engagement der Mitglieder.

Zunächst ging es im digitalen Treffen dann nach Berlin, wo Oliver Krischer MdB zugeschaltet war. Oliver machte die überregionale Bedeutung der Aachener Ergebnisse aus Berliner Sicht deutlich. Aachen als die „grünste Stadt in NRW“, auf die auch aus anderen Bundesländern geblickt wird und die für die Bundestagswahl im kommenden Jahr erneut eine hohe Bedeutung haben könnte, wenn es um das Direktmandat geht.

Oberbürgermeisterin mit Volldampf voraus
Dann war auch schon Sibylle Keupen dabei, die noch einmal Anerkennung und Dank für ihren unglaublich engagierten Wahlkampf von allen erhielt. Das zeigten die Kommentare der Mitglieder im Chat. Eine Schwäche der digitalen Versammlung ist leider der fehlende Applaus, der sicher in einer „analogen Versammlung“ sehr groß und laut zu hören gewesen wäre…Aber es war auch digital zu spüren: Sibylle hat in diesem Jahr in der kurzen Zeit zwischen ihrer Nominierung und der Wahl Außerordentliches geleistet. Und auch die vergangenen vier Wochen, aus denen sie kurz berichtete, waren schon voller neuer Eindrücke, Gespräche und einer großen Dichte.

Bericht aus Verhandlungsgesprächen
Die Parteivorsitzenden Ulla Griepentrog und Sebastian Breuer berichteten von den Sondierungsgesprächen der vergangenen Wochen, die mit CDU, SPD, der LINKEN, Volt, Piraten und der UWG (letztere drei sind die neue „Zukunfts“-Fraktion) stattgefunden.

Insgesamt haben die Gespräche in einer guten Arbeitsatmosphäre stattgefunden. Die CDU würdigte einen harten, aber fairen Wahlkampf und machte zugleich deutlich, dass sie sich eine Koalition mit GRÜNEN nicht vorstellen kann.

Gemeinsamkeiten und Unterschiede
Mit der neuen Fraktion „Zukunft“ wurde eine hohe Übereinstimmung in vielen Bereichen festgestellt und es wurde überlegt, wo und wie eine Zusammenarbeit möglich ist. Gespräche mit den LINKEN waren noch in Vorbereitung.

Von den Gesprächen mit der SPD berichtete Ulla Griepentrog, dass es auch hier keine Koalition geben würde. Gemäß dem Auftrag aus dem Fraktionsvorstand und dem Parteivorstand gab es auf verschiedenen Ebenen Bemühungen, eine gemeinsame Zusammenarbeit mit der SPD herzustellen, die eine ausreichende Verbindlichkeit für die nächsten fünf Jahre beinhalten sollte. So berichtete Ulla von einer großen Übereinstimmung in einzelnen Arbeitsgruppen von SPD und GRÜNEN, die zwischenzeitlich auch schon getagt hatten.

Dennoch konnte sich die SPD nicht zu einer verbindlichen Zusammenarbeit bereiterklären. Deshalb wird es nicht zur Bildung einer grün-roten Koalition kommen. Auch eine etwas lockere Form der Kooperation zwischen SPD und GRÜNEN konnte nicht erreicht werden.

Keine einfache Situation im Rat
Die Umsetzung des Wählerauftrages vom 13. September ist dadurch schwieriger geworden. Die komplizierte Situation im Rat mit einem Patt nehmen die GRÜNEN als Herausforderung, die notwendigen Mehrheiten zu suchen und Chancen zu erarbeiten, um die GRÜNEN Projekte, die die Bürger*innen in Aachen gewählt haben, in die Tat umzusetzen. Die programmatische Übereinstimmung mit einigen anderen Fraktionen ist etwa in Sachen Verkehrswende und Klimaschutz gegeben.

Digital funktioniert gut, Sehnsucht nach analogen Treffen
Über den Chat konnten Fragen der Mitglieder beantwortet werden. Es wurden Anmerkungen gemacht und in Ansätzen diskutiert. Dank der sehr guten technischen Vorbereitung und der zur Verfügung stehenden Möglichkeiten konnten die Mitglieder informiert und ein Austausch in Gang gebracht werden. Und doch war sicher für alle spürbar: Die gute Diskussionskultur und politische Debatte brauchen das persönliche Treffen und alle werden sich sehr, sehr freuen, wenn das im nächsten Jahr auch hoffentlich wieder möglich sein wird!

Sabine Göddenhenrich, Mitglied im Parteivorstand GRÜNE OV Aachen

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