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05.11.2021

Von der Anschiebephase in die Umsetzungsphase

v.l.n.r.: Fraktionsgeschäftsfüherin Relindis Becker, Sprecher*innen Kaj Neumann und Moni Wenzel und Vorstandsmitglied Ulla Griepentrog

Nach einem Jahr als stärkste Kraft im Rat zieht die Grüne Fraktion Bilanz und macht Pläne für die weitere Ratsperiode. Mit flexibler Zusammenarbeit kann man durchaus Themen setzen, für mehr Geschwindigkeit wäre eine klare Mehrheit jedoch wünschenswert.


Man sieht einen deutlichen Unterschied: nach einem Jahr Grüner Mehrheit im Rat der Stadt ist bereits einiges in Gang gesetzt und ins Rollen gebracht, was im Grünen Wahlprogramm stand:

Das neue Klima- und Umweltdezernat wurde geschaffen und hat unter Heiko Thomas bereits die Arbeit aufgenommen, das Integrierte Klimaschutzkonzept IKSK wurde beschlossen, konkretisiert und in den Haushalt eingeplant, die Programme für energetische Gebäudesanierung und Solarenergie auf städtischen Dächern wurden auf den Weg gebracht, und auch im Bereich Mobilität tut sich einiges: Erste Radvorrangrouten werden umgesetzt, beschlossen sind sichere Radwege an der Monheims- und Ludwigsallee, und die erste Radentscheid-konforme, sichere Kreuzung an der Bastei.

Das Reallabor Templergraben ist ein erster konkreter Schritt für das Grabenringkonzept – und das alles in Zeiten der Corona-Pandemie, also unter deutlich erschwerten Bedingungen.

Per Videokonferenz eine enorm gewachsene Fraktion zusammenzuführen und ständig wechselnde Mehrheiten zu organisieren, war keine leichte Sache. Unter den Umständen blickt der Fraktionsvorstand durchaus stolz auf die geleistete Arbeit zurück. „Wir haben viele wichtige Projekte auf den Weg gebracht“, betont Fraktionssprecher Kaj Neumann. „Besonders unter den gegebenen Voraussetzungen ist das eine gute Bilanz. Aber die Erwartungen sind natürlich gigantisch, auch unsere eigenen.“

Nach einem Jahr müsse es jetzt aber einen Übergang von der Anschiebephase in die Umsetzungsphase geben und mehr Tempo in den Prozess kommen. An den konkreten Projekten werde nämlich deutlich, wie langwierig die Abstimmungsprozesse mit wechselnden Mehrheiten sind. Deshalb wollen die Grünen – sobald der Haushaltsentwurf vorliegt – noch einmal einen Schritt auf SPD und CDU zugehen, um eine verbindlichere Zusammenarbeit anzustoßen.

Möglich seien verschiedene Formen der Zusammenarbeit erklärt Monika Wenzel, Sprecherin der Fraktion. Sowohl projektbezogene Bündnisse, als auch eine qualifizierte Partnerschaft oder eine Koalition. Wichtig sei es, in der Sache voranzukommen, auch der Verwaltung zuliebe.

„Für eine sinnvolle Priorisierung muss auch die Verwaltung wissen, für welche Marschrichtung Mehrheiten vorhanden sind“, erläutert Vorstandsmitglied Ulla Griepentrog. „Wir wollen die Grundlage für stabilere Arbeitsbedingungen schaffen, um für Aachen möglichst viel umzusetzen. Alle, die bereit sind, die Zukunftsthemen Umwelt, Klima und Mobilität mit uns umzusetzen, sind herzlich eingeladen.“

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