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23.11.2020

Moderne digitale Kommunikationsformen in Sitzungssälen und Konferenzräumen ermöglichen

GRÜNER Ratsantrag 18/2020

Die Fraktion der GRÜNEN im Rat der Stadt beantragt, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Ratssaal und die wichtigsten Sitzungsräume der Stadt für moderne digitale Kommunikationsformen auszustatten. Dazu gehört der Einbau neuer Präsentationstechnik und einer integrierten Konferenz- und Abstimmungsanlage für eine zeitgemäße Kommunikation, auch um die technischen Voraussetzungen für Übertragungen von Sitzungen per Livestream und die Zuschaltung von Teilnehmer*innen zu ermöglichen.

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, um ein Streaming von Sitzungen und hybride Sitzungsformate zu ermöglichen. Dazu gehört insbesondere die entsprechende Überarbeitung der Geschäftsordnung des Rates.

Begründung
Digitale und „hybride“ Konferenzen, Sitzungen und Arbeitstreffen sind im Verlauf der Corona-Pandemie schnell ein normaler Bestandteil unserer Arbeitswelt geworden. Das gilt auch für die ehrenamtliche politische Arbeit in Rat, Ausschüssen und  Bezirken. Digitale Kommunikation wird ein Bestandteil der Arbeitsweise von Politik und Verwaltung bleiben. Dafür müssen die digitalen und technischen Strukturen in den wichtigsten Sitzungssälen der Stadt nachgezogen werden.

Eine Hybridlösung bedeutet, in einer Kombination von „vor Ort im Sitzungssaal und online“ mehr Menschen die Teilnahme zu ermöglichen. Mit der richtigen Kombination aus Soft- und Hardware ist eine vollständig sicher organisierte Veranstaltung möglich. Damit wird es auch leichter, die derzeit pandemiebedingten Abstandsregelungen im Ratssaal oder in anderen Sitzungsräumen einzuhalten. Die häufig schwierige Suche nach alternativen und oftmals  kostenpflichtigen Veranstaltungsorten erübrigt sich.

Monika Wenzel
Fraktionssprecherin

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