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10.12.2015

Zukunftsperspektiven für die Türkei

Katrin Feldmann, Sprecherin der GRÜNEN OV Aachen: Wir begrüßen, dass die HDP die Parteien im Konflikt zwischen der PKK und dem türkischen Staat aufgerufen hat, die Gewalt zu beenden und den Friedensprozess fortzuführen.

Einladung zur Diskussion mit Vertreter*innen und Parlamentarier*innen der HDP

Über den Dachverband der kurdischen Vereine in Deutschland werden nächste Woche in Deutschland zu Gast sein:

  • Besime Konica
    HDP-Abgeordnete der Stadt Sirrt
  • Muharrem Erbay
    außenpolitischer Sprecher der DBP & IHD**-Vorsitzender von Diyarbakir

Gemeinsam mit unseren Freund*innen vom kurdischen Volkshaus freuen wir uns über die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch und laden alle Interessierten herzlich ein am:

Donnerstag, den 17. Dezember 2015 um 18.00 Uhr
OT Josefshaus, Kirberichshoferweg 6 a, 52066 Aachen

Themen des gedolmetschten Abends können die Folgen und Zukunftsperspektiven des Wahlausgangs vom November sein, sowie das Thema der Eskalation der Gewalt im Zusammenhang mit der Wahl, das Thema Meinungs- und Pressefreiheit sowie die in einigen Provinzen und Distrikten ausgerufene Selbstverwaltung und die Reaktionen des türkischen Staates darauf zu erklären.

Bei den vergangenen Wahlen in der Türkei haben wir von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN das Wahlbündnis der in den Medien oft als „pro-kurdischen“ HDP unterstützt, weil das Bündnis auch für GRÜNE Ziele und Werte steht. Die HDP ist aber mehr als das. In diesem Bündnis engagieren sich neben den türkischen GRÜNEN auch zivilgesellschaftliche Vertreter*innen aus vielen Bereichen. Im Juni und im November konnte die HDP jedes Mal die in der Türkei geltende 10 %-Hürde nehmen. Die HDP ist ein plurales Bündnis, das u.a. für Umweltschutz steht und sich klar gegen Atomkraft, gegen Diskriminierung und für Gleichberechtigung positioniert und für den Weg der Türkei nach Europa steht. Wir teilen nicht alle Positionen, kommen aber zu dem Schluss, dass die HDP aus unserer Sicht eine echte politische Alternative in der Türkei darstellt.

Auf der BDK im November 2015 in Halle haben wir verabschiedet: Wir begrüßen es, dass die HDP die Parteien im Konflikt zwischen der PKK und dem türkischen Staat aufgerufen hat, die Gewalt zu beenden und den Friedensprozess fortzuführen. Wir GRÜNE wollen die HDP auf ihrem demokratischen Weg innerhalb des parlamentarischen Systems der Türkei begleiten. Diese Veranstaltung auf lokaler Ebene in Aachen bietet eine Möglichkeit, genau das zu tun.

Auch wenn es auf das Jahresende hingeht, so ist es doch eine spannende Gelegenheit, in den Dialog zu gehen und so hoffen wir auf eine rege Teilnahme!

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