GroKo-Watch

Große Koalition auf kleinstem Nenner: In dieser Rubrik kommentieren wir kritisch die Arbeit von CDU und SPD seit der Kommunalwahl 2014.

06.12.2019

Haushaltsberatungen aus GRÜNER Sicht - Kinder und Jugend

Die Mittel für den Jugendfond wurden auf unseren Antrag hin wieder erhöht, wenn auch leider nicht um die volle Summe, die vorher gestrichen wurde.[mehr]

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04.12.2019

Haushaltsberatungen aus GRÜNER Sicht - Wohnen und Liegenschaften

Wie geht es weiter mit dem wichtigen städtischen Wohnungsbau - wo wird investiert? Gar nicht, hat die GroKo in den Haushaltsberatungen beschlossen.[mehr]

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04.12.2019

Haushaltsberatungen aus GRÜNER Sicht – Schule

GRÜNE Anträge abgelehnt: Keine zusätzlichen Mittel für benachteiligte Schulen. Neues Kurhaus ist der großen Koalition wichtiger, als Schultoiletten zu sanieren. So setzt sich die...[mehr]

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28.11.2019

Haushaltsberatungen aus GRÜNER Sicht - Wirtschaft

Derzeit laufen die Beratungen zum Haushaltsplan 2020 in den Fachausschüssen, gestern tagte der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft.[mehr]

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14.06.2019

Klimanotstand auch an der Lützowstraße

GroKo legalisiert illegale Parkplätze, statt Vorgärten und Grünfläche wiederherzustellen.[mehr]

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30.01.2018

GroKo-Watch: Sanierung Hangeweiher, SPD übernimmt GRÜNEN Antrag

Endlich kann eine weitere Sanierung des Schwimmbades Hangeweiher erfolgen. GroKo hat ein Einsehen.[mehr]

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11.01.2018

GroKo-Watch: Unrealistische Zielvorgaben für das Stadttheater

Binnen drei Jahren soll ein Kostendeckungsgrad von derzeit 12,9% auf 16% erreicht werden. Der Intendant hält diese Vorgabe für unrealistisch ohne massive Einschnitte.[mehr]

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