Große Koalition auf kleinstem Nenner: In dieser Rubrik kommentieren wir kritisch die Arbeit von CDU und SPD seit der Kommunalwahl 2014.
06.12.2019
Haushaltsberatungen aus GRÜNER Sicht - Kinder und Jugend
Die Mittel für den Jugendfond wurden auf unseren Antrag hin wieder erhöht, wenn auch leider nicht um die volle Summe, die vorher gestrichen wurde.[mehr]
Haushaltsberatungen aus GRÜNER Sicht - Wohnen und Liegenschaften
Wie geht es weiter mit dem wichtigen städtischen Wohnungsbau - wo wird investiert? Gar nicht, hat die GroKo in den Haushaltsberatungen beschlossen.[mehr]
GRÜNE Anträge abgelehnt: Keine zusätzlichen Mittel für benachteiligte Schulen. Neues Kurhaus ist der großen Koalition wichtiger, als Schultoiletten zu sanieren. So setzt sich die...[mehr]
Derzeit laufen die Beratungen zum Haushaltsplan 2020 in den Fachausschüssen, gestern tagte der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft.[mehr]
GroKo-Watch: Unrealistische Zielvorgaben für das Stadttheater
Binnen drei Jahren soll ein Kostendeckungsgrad von derzeit 12,9% auf 16% erreicht werden. Der Intendant hält diese Vorgabe für unrealistisch ohne massive Einschnitte.[mehr]