Ratsantrag 37 /2021
Die Fraktion der GRÜNEN beantragt, im Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Die Verwaltung wird beauftragt, in einer einjährigen Konzeptionsphase zusammen mit Projektpartner*innen in einem partizipativen Prozess mit der Stadtgesellschaft eine Smart City Strategie zu entwickeln. Diese Strategie soll Grundlage der künftigen Smart City Entwicklungen und Aktivitäten der Stadt Aachen und ihrer Unternehmen und Beteiligungen sein.
Die Smart City Strategie soll auch die notwendigen Ressourcen aufzeigen und eine Zeitschiene mit „Milestones“ enthalten. Die Smart City Strategie soll modular aufgebaut sein, um die Umsetzung flexibel an die zur Verfügung stehenden Ressourcen anpassen zu können.
Begründung
Mit dem Förderantrag „Aachen Beyond Borders“ im Rahmen der BMI-Förderkulisse Smart City „Gemeinsam aus der Krise – Raum für Zukunft“ war die Stadt Aachen leider nicht erfolgreich.
Die mit dem Antrag verfolgten Zielsetzungen bleiben aber nach wie vor aktuell. Deshalb sollten sie weiterverfolgt werden, mit eigenen Ressourcen und mit Nutzung der bereits durch die Partner in Aussicht gestellten bzw. zugesagten Ressourcen.
Da das Themenfeld Smart City sehr umfangreich und breit ist, kann es notwendig sein, sich zunächst auf einige Themen zu fokussieren. Das kann auf Basis der Informationen über die notwendigen bzw. die zur Verfügung stehenden Ressourcen, in der Konzeptionsphase geschehen.
Die im Förderantrag „Aachen Beyond Borders“ benannten Projekte können selbstverständlich in die Konzeptionsphase übernommen werden. Es sollten darüber hinaus die beim Förderprojekt erfolgreichen Projekte auf sinnvolle Ansätze und Anregungen überprüft werden.
Moni Wenzel Valentin Bruch
Fraktionsvorsitzende digitalisierungspolitischer Sprecher