Das GRÜNE Zentrum war am vergangenen Donnerstag voll mit Interessierten – insbesondere junge Frauen und Männer waren gekommen, um sich über die rechtsextreme Kleinpartei Pro NRW schlau zu machen. Das Thema des GRÜNEN Donnerstags mit Dominik Clemens war Rechtsextremismus, mit speziellem Blick auf die „Pro-Gruppen” in NRW.
Dominik Clemens forscht seit über zehn Jahren über Rechtsextremismus und ist im Rahmen des Lokalen Aktionsplans gegen Rechts (LAP) hauptberuflich tätig und einer der Ansprechpartner*innen für den Runden Tisch gegen Rechts hier in Aachen. Gemeinsam mit Hendrik Puls hat er ein Buch über Pro NRW herausgegeben.
Von Rassismus bis zur Homophobie
Dominik gab zunächst einen genauen Überblick die Ursprünge der „Pro”-Gruppen, warf ein Schlaglicht auf den politischen Hintergrund der an prominenter Stelle agierenden Personen und beschrieb die inhaltlichen Schwerpunkte von Pro NRW: Rassismus, Ausgrenzung, Stigmatisierung der politischen Linken und Homophobie. In bewusster Abgrenzung zur „traditionellen” Rechten werden diese Inhalte aber in ihren Darreichungsformen gebrochen. So werden sich offene Bezüge zum Nationalsozialismus nicht finden lassen, wohl aber rechtspopulistische Äußerungen zum „verbrauchten Altparteiensystem”.
In Deutschland nicht stabil verankert
Zwar sprechen die Wahlergebnisse bei Bundestags-, Landtags- und auch bei den letzten Kommunalwahlen nicht für allzu großen Zuspruch, doch konnten vereinzelte Vertreter*innen von „Pro”-Gruppen in Stadtparlamente oder Kreistage einziehen. Anders als in anderen europäischen Ländern sind rechte Parteien aber nicht stabil in der bundesdeutschen Parteienlandschaft verankert, was sicherlich an der erfolgreichen Stigmatisierung rechtspopulistischen Gedankenguts in Deutschland liegt.
Hintergründe verstehen und gegensteuern
Die Diskussion berührte Fragen nach der internationalen Vernetzung rechter Parteien, des Netzwerkens rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, und die des politischen Hintergrunds der Wählerinnen und Wählern von Pro NRW. Abschließend wurde die Rolle der Politik diskutiert und benannt, was wir hier in Aachen erreicht haben und weiterhin tun können. Beispielhaft wird die Arbeit der demokratischen Kräfte am Runden Tisch genannt, die uns GRÜNEN wichtig ist und die wir weiter fortsetzen und intensivieren wollen.
Flagge zeigen - Vielfalt feiern
„Wir GRÜNE machen uns stark für eine lebendige demokratische Kultur und eine vielfältige weltoffene Gesellschaft, in der alle gesellschaftlichen Gruppen gleichberechtigt sind”, so Ratsmitglied Jonas Paul.
Und Parteisprecherin Katrin Feldmann fügt aus aktuellem Anlass hinzu: „Wir zeigen Präsenz, sehen nicht weg und überlassen der Rechten nicht die Straße – und schon gar nicht die Köpfe! Wir rufen mit allen Vertreter*innen des Runden Tisches auf zum Multi-Kulturfest am Samstag, den 29. März 2014 gegen 18.00 Uhr am Elisenbrunnen. Es spricht der Oberbürgermeister unserer Stadt und es gibt ein buntes Kulturprogramm:
DAS ist Aachen und nicht „Die Rechte”, die mit ihrer „Demonstration” den Straßen unserer Stadt einen braunen Anstrich geben will.”
Wer weiter an diesem Thema arbeiten möchte, kann dies tun bei der GRÜNEN Jugend oder wende sich zum Thema „Bürgerrechte und Demokratie” direkt an Jonas Paul.
Zum Weiterlesen:
Dominik Clemens/Hendrik Puls: 33 Fragen und Antworten zu Pro Köln / Pro NRW. Entwicklung, Ideologie und Strategien einer vermeintlichen Bürgerbewegung. Köln 2013.
Im GRÜNEN Zentrum in der Franzstraße liegt ein entsprechendes Exemplar zum Ausleihen bereit.