Kommunale Denkfabrik

In der Ravensberger Spinnerei wurden grüne Leitbilder für die Kommunalpolitik entwickelt.

Die Ravensberger Spinnerei in Bielefeld leuchtete GRÜN, nicht nur weil der Park von GRÜNEN Beachflags übersäht war. Nein auch innen präsentierten sich die Materialien des letzten Kommunalwahlkampfs 2009 aus dem ganzen Land. An einer Wäscheleine hingen grüne Programme und Infobroschüren aus den NRW Kreisverbänden. Die Aachener Kommunalwahlmaterialien fielen an der Materialwäscheleine direkt auf. Die "Radwanderkarte" mit Thomas Griese und die "Lieblingsplätze" begrüßten mich am Samstagmorgen und auch bekannte Gesichter aus den anderen KVs, die sich auf einen spannenden kommunalpolitischen Tag freuten.

Britta Hasselmann, MdB aus Bielfeld und kommunalpolitische Sprecherin der BT-Fraktion, gelang es hervorragend in ihrem Input-Referat, den Zusammenhang von Bund und Kommune an der Gemeindefinanzierung glasklar aufzudröseln. Sie stellte klar: Schwarz-gelb spart die Kommunen kaputt!
Und auch Sven Giegold, MdEP, brach ein tolle Bresche für die Kombination Europa - und Kommunalwahl: Das Lokale schützen und das Globale regeln.

Im Arbeitskreis "Gemeinsam wirken - kommunale Problemlösung und Zukunftsgestaltung mit der Stadtgesellschaft" haben wir, moderiert von Dieter Schöffmann (GreenCampus) aus Köln, sehr differenziert debattiert zu Bürger*innenkompetenz, Sozialkapital im Zusammenhang mit bürgerschaftlichem Engagement, Ko-Produktion im Ehrenamt und über komplexe und systemische Problemlösungen im Gemeinwesen. Fazit: Bürger*innen sind kein Störfaktor, wir müssen, korrespondierend zu unserer Tradition und Kultur als Mitmachpartei, früher als früh und auf Augenhöhe in den DIALOG gehen.

Im Arbeitskreis Europa mit Sven Giegold, ging es, von den Teilnehmer*innen selbst gewählt, vor allem um gelebte Städtepartnerschaften und das Thema Europaschulen und Europa in der Schule  Europa, das sind wir!

In der Abschlussdiskussion ging es dann um die Machbarkeit und den Praxistest GRÜNER Politik in verschiedenen Koalitionen und Konstellationen u.a. mit Barbara Moritz, Fraktionsvorsitzende in Köln und Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionssprecherin in Essen, die sich beide in sehr speziellen Kommunen und politischen Konstellationen bewegen.

Die etwa 80 Teilnehmer*innen waren sehr zufrieden und voll mit Ideen und Ansätzen für die Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen 2014, die angesichts der rollenden Bundestagswahlkampagne, zwar noch nicht vordergründig, aber - auch hier bei uns in Aachen - natürlich im Vorlauf befindlich ist.

Je stärker wir GRÜNE im Bund sind, desto besser stehen unsere Chancen, günstigere Rahmenbedingung für die Kommunen zu schaffen! Also macht mit!

Auf eine tolle GRÜNE Kampagne zur Bundestagswahl 2013!
Katrin Feldmann

 

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